1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) und der Infostelle des Departements Soziale Arbeit der ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (nachfolgend "ZHAW") für das Angebot auf www.infostelle.ch, sofern nicht schrifltich etwas anders vereinbart worden ist. Insoweit die Bedingungen keine abweichenden Regelungen enthalten, gelten die Vorschriften über den einfachen Auftrag (Art. 394ff.OR).
2. Angebot
Der Kunde erhält im Rahmen der nachstehenden Bedingungen Zugriff auf das Angebot www.infostelle.ch. Es stehen die folgenden Angebote zur Verfügung:
3. Benutzernamen / Passwörter
Jeder Kunde hat für den Zugang einen persönlichen Benutzername und ein persönliches Passwort, das er selber bestimmen kann. Der Kunde trägt die volle Verantwortung für die vertrauliche Verwahrung seiner Benutzerdaten und für alle Aktivitäten, die über seinen Zugang abgewickelt werden. Jeder Kunde verpflichtet sich, die ZHAW sofort zu informieren, wenn er annimmt, dass jemand unberechtigt seinen Zugang benutzt hat (infostelle.sozialearbeit@zhaw.ch). Die ZHAW kann in keiner Form für Schäden irgendeiner Art belangt werden, die im Zusammenhang mit der Benutzung des Zuganges durch eine andere als die in der Registrierung genannte Person entstehen.
4. Nutzung / Urherberrecht
Der Kunde hat das Recht, bezahlte Online-Informationen der Infostelle auf dem Bildschirm aufzurufen, herunterzuladen und auszudrucken. Jede weitere Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwendung, ob vollständig oder in Teilen, sowie Änderungen und Bearbeitungen sind nicht gestattet.
6. Zahlungsmodelle und Preise
Die ZHAW sieht für das Angebot drei Zahlformen vor:
Sämtliche Preise werden ausschliesslich in CHF (Schweizer Franken) angezeigt und verrechnet.
Die ZHAW behält sich jederzeit vor, die Bonität von Kunden zu prüfen und deren Zugang zum Angebot bei Zahlungsverzug zu sperren, sowie einzelne Zahlformen für bestimmte Kunden auszuschliessen.
Die ZHAW behält sich das Recht vor, die AGB und Zahlungsmodelle mit Wirkung ab Vertragsschluss (Ablauf Abo-Periode, virtuelles Konto mit Saldo CHF 0.00) bzw. Vertragserneuerung anzupassen.
7.1. Erneuerung / Kündigung Abonnement
Wird das Abonnement bis 30 Tage vor Ablauf der aktuellen Abo-Periode durch den Kunden nicht auf Ende der aktuellen Abo-Periode schriftlich bei der ZHAW abbestellt, wird das Abonnement um die gleiche Abo-Laufzeit erneuert. Eine Abonnements-Kündigung durch den Kunden ist nur auf das Ende einer Abo-Laufzeit möglich.
7.2. Erneuerung / Kündigung virtuelles Konto
Mit jeder Betrags-Aufladung wird der Vertrag zwischen Kunde und ZHAW erneuert. Eine Kündigung des virtuellen Kontos durch den Kunden mit Rückzahlung eines evtl. verbleibenden Restsaldos ist nicht vorgesehen. Wird ein Zugang mit virtuellem Konto während 2 Jahren nicht mehr benutzt, so verfällt ein evtl. verbleibender Restsaldo zu Gunsten einer gemeinnützigen Organisation. Der Zugang und die Vertragsbeziehung wird in diesem Falle aufgelöst.
8. Datenschutz
Der ZHAW bekannte Daten des Kunden werden nicht an Dritte weitergegeben. Die ZHAW hält sich auch im Übrigen an die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.
9. Änderung, Unterbrechung und Einstellung des Angebots
Die ZHAW behält sich vor, das Online-Angebot technischen Änderungen anzupassen oder aufgrund anderen Gegebenheiten zu ändern. Solche Änderungen haben auch Wirkung für bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen und berechtigen nicht zu einer Preisreduktion oder einem Vertragsrücktritt. Das Angebot ist grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. Die ZHAW kann jedoch die Erreichbarkeit von www.infostelle.ch nicht garantieren. Im Falle einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit bleibt der Anspruch des Kunden auf bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen erhalten. Ein Anspruch auf Rückvergütung oder Vertragsrücktritt besteht nicht.
Im Falle einer Einstellung des Angebots erhält der Kunde bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen zurückvergütet.
10. Haftung
Eine Haftung der ZHAW, insbesondere für die Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit des Angebots und der Suchergebnisse ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser AGB unwirksam und/oder nichtig sein oder werden, so behält der Vertrag im übrigen seine Wirksamkeit. Die unwirksame und/oder nichtige Bestimmung wird durch eine zulässige Bestimmung ersetzt, die dem mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Erfüllungsort, Betreibungsort (letzteres für Kunden mit Domizil im Ausland) und Gerichtsstand ist Zürich.
Die ZHAW ist jedoch befugt, ihre Rechte auch am Domizil des Kunden oder vor jeder anderen zuständigen Behörde geltend zu machen.
Anwendbar ist schweizerisches Recht.
Stand: Januar 2008
